Stadt Göttingen

Der Stadtverwaltung ist es ein wichtiges Anliegen, Göttingen im Dialog mit seinen Einwohner*innen weiterzuentwickeln und zu gestalten. Die Göttinger Bevölkerung hat schon jetzt viele unterschiedliche Möglichkeiten, ihre Meinung aktiv und direkt in städtischen Projekten einzubringen. Wie können diese Angebote in Zukunft noch besser aufgebaut und bekanntgemacht werden?

Im August und September 2024 entwickelten über 30 Göttinger*innen im Rahmen des zweiten Zukunftsforums gemeinsam Antworten auf diese Frage. Dabei unterstützten sie Fachpersonen aus der Stadtverwaltung und externe Expert*innen. In der letzten Sitzung formulierten die Teilnehmer*innen gemeinsam Empfehlungen, wie die Beteiligung in Göttingen weiter verbessert werden kann. Ihre Empfehlungen enthalten auch Hinweise darauf, wie die Göttinger Öffentlichkeit das Beteiligungsangebot der Stadt aktuell wahrnimmt und welche Abläufe in Beteiligungsprojekten noch optimiert werden können.

Auf Basis dieser Empfehlungen und Rückmeldungen erarbeitet eine Arbeitsgruppe, die sogenannte AG Beteiligung, ab Januar 2025 den Entwurf verbindlicher Leitlinien für Beteiligungsprozesse in Göttingen. Darin sollen grundlegende Prinzipien für gelingende Beteiligung festgehalten werden. Von den Leitlinien lassen sich anschließend konkrete Maßnahmen für die Durchführung von Beteiligungsangeboten ableiten.

Die AG Beteiligung hat insgesamt neun Mitglieder. Sie besteht aus jeweils drei Vertreter*innen der Stadtverwaltung, der Ratspolitik und der Stadtgesellschaft. Dadurch werden Stellvertreter*innen aller Gruppen, die im Rahmen von Beteiligung zusammenwirken, beim Entwurf der Leitlinien einbezogen. Ihr Entwurf wird schließlich den politischen Gremien vorgelegt, die final über die Annahme der Leitlinien abstimmen. Danach werden die Leitlinien veröffentlicht. Außerdem wird zum Abschluss des Prozesses eine Dokumentation der Arbeit in Zukunftsforum und AG zur Verfügung gestellt, in der u.a. die Empfehlungen aus dem Zukunftsforum enthalten sein werden.

Die AG-Mitglieder aus der Stadtgesellschaft haben bereits am Zukunftsforum teilgenommen und sind dort von allen Teilnehmer*innen gewählt worden. Seitens der Verwaltung nehmen Mitarbeiter*innen aus dem Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung, dem Fachbereich Stadtgrün, Umwelt und Infrastruktur sowie dem Bereich für Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung teil. Diese drei Bereiche sind besonders häufig in Beteiligungsprojekte eingebunden. Seitens der Politik nimmt je ein Vertreter der drei größten Ratsfraktionen (Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD) teil.

Geleitet und moderiert wird die AG durch Mitarbeiter*innen des Nexus Instituts aus Berlin, die zuvor bereits das Zukunftsforum moderiert und begleitet haben. Die AG tritt in der ersten Jahreshälfte 2025 fünfmal zusammen.

2022/23 erprobte die Stadt Göttingen mit dem Zukunftsforum ein neues Format der Öffentlichkeitsbeteiligung. Zwischen Februar und April 2023 diskutierten über 30 zufällig ausgewählte Personen aus Göttingen die Frage: „Die Straße ist für alle da – Wie lassen sich Hauptverkehrsstraßen sinnvoll umgestalten?“ Am Beispiel der Weender Landstraße erarbeiteten sie ein Bürger*innengutachten, das allgemeine Empfehlungen zur Umgestaltung von Hauptverkehrsstraßen sowie konkrete Vorschläge zur Neugestaltung der Weender Landstraße enthält. Das Gutachten wurde der Stadtpolitik am 27. Juni 2023 im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität übergeben.

Als nächster Schritt wurden die Empfehlungen des Zukunftsforums seitens der Stadtverwaltung ausgewertet. Es entstand ein Leitlinien-Entwurf, der der Stadtpolitik zur Beratung vorgelegt wurde. Im Mai 2025 verabschiedete der Rat schließlich die Leitlinien zur Gestaltung von Hauptverkehrsstraßen und beschloss, dass sie als Grundlage für die weitere Planung von Hauptverkehrsstraßen dienen sollen.

Die Umgestaltung von Hauptverkehrsstraßen ist ein Leitprojekt des Klimaplans Göttingen 2030 im Zeichen einer nachhaltigen Stadtentwicklung und damit auch einer klimagerechten Mobilität.

Mit der Organisation und Durchführung des Zukunftsforums war das im Bereich Beteiligungsformate ausgewiesene Nexus Institut beauftragt. Die Mitarbeiter*innen des Instituts bereiteten vier Workshop-Tage vor, in denen die Teilnehmer*innen Aspekte wie Klimaschutz, Umweltbelastungen sowie Wünsche und Bedürfnisse der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer*innen diskutierten. Zum Auftakt des Zukunftsforums fand zudem eine gemeinsame Begehung vor Ort statt.

Informationen zu Ablauf, Inhalten und Ergebnissen des ersten Zukunftsforums sind im Bürger*innengutachten zu finden (siehe Downloads).