Stadt Göttingen

Die 44. BImSchV gilt für die nachfolgend aufgelisteten Anlagen:

1. genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen (mittelgroße Feuerungsanlagen, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 Megawatt und weniger als 50 Megawatt, unabhängig davon, welche Brennstoffe oder welche Arten von Brennstoffen eingesetzt werden;
2. genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen (mittelgroße Feuerungsanlagen, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 1 Megawatt, unabhängig davon, welche Brennstoffe oder welche Arten von Brennstoffen eingesetzt werden; und
3. gemeinsame Feuerungsanlagen gemäß § 4 mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 Megawatt, unabhängig davon, welche Brennstoffe oder welche Arten von Brennstoffen eingesetzt werden, es sei denn, diese Kombination bildet eine Feuerungsanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr, die unter den Anwendungsbereich der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen fällt.

Welche Unterlagen sind einzureichen:

• Feuerungswärmeleistung der Feuerungsanlage (in Megawatt)
• Art der Feuerungsanlage
• Art der verwendeten Brennstoffe und jeweiliger Anteil am gesamten Energieeinsatz
• Datum der Inbetriebnahme der Feuerungsanlage
• der NACE-Code
• Voraussichtliche Zahl der jährlichen Betriebsstunden der Feuerungsanlage und durchschnittliche Betriebslast
• wenn von einer Regelung für Anlagen mit wenigen Betriebsstunden gemäß § 15 Absatz 9, § 16 Absatz 7 Satz 2 und 3 oder § 29 Absatz 2 Gebrauch gemacht wird: eine vom Betreiber oder Betreiberin unterzeichnete Erklärung, der zufolge die Feuerungsanlage nicht mehr als die Zahl der in jenen Absätzen genannten Stunden in Betrieb sein wird;
• wenn von einer Regelung für den Notbetrieb gemäß § 15 Absatz 6, § 16 Absatz 5, 6 oder Absatz 10 Nummer 4 Gebrauch gemacht wird: eine vom Betreiber oder Betreiberin unterzeichnete Erklärung, der zufolge die Feuerungsanlage nur im Notfall in Betrieb sein wird;
• Name und Geschäftssitz des Betreibers oder der Betreiberin sowie Standort der Anlage mit Anschrift;
• Geokoordinaten des Schornsteins und Höhe über Gelände
  
  

Für Betreiber*innen von Anlagen, die unter den Anwendungsbereich der 44. BImSchV fallen, gelten die folgenden Anzeigepflichten:

• Anzeige einer Neuanlage (§ 6 Abs. 1 der 44. BImSchV); das Formular zur Anzeige ist unter dem Punkt weitere Informationen zu finden
• Anzeige einer bestehenden Anlage (§ 6 Abs. 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 4 der 44. BImSchV)
• Anzeige einer emissionsrelevanten Änderung (§ 6 Abs. 5 der 44. BImSchV)
• Anzeige eines Betreibers oder Betreiberinnenwechsels (§ 6 Abs. 5 der 44. BImSchV)
• Anzeige einer endgültigen Stilllegung (§ 6 Abs. 5 der 44. BImSchV) 
  
  

• Die vollständige Verordnung kann hier abgerufen werden.
• Formular für die Anzeige zum Anlagenregister für mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen nach § 6 der 44.BImSchV

Anlagen im Anwendungsbereich dieser Verordnung sind so auszulegen, zu errichten und zu betreiben, dass Verunreinigungen des Nutzwassers durch Mikroorganismen, insbesondere Legionellen, nach dem Stand der Technik vermieden werden.

Für Betreiber*innen von Anlagen, die unter den Anwendungsbereich der 42. BImSchV fallen, gelten die nachfolgenden Pflichten:

• Zweiwöchentliche Betriebsinterne Überprüfung chemischer, physikalischer oder mikrobiologischer Kenngrößen
• Monatliche Laboruntersuchungen des Nutzwassers auf den Parameter Legionellen
• Führen eines Betriebstagebuchs (siehe Anlage 4 der 42.BImSchV)
• Ausfüllen der Checkliste bei Inbetriebnahme / Wiederinbetriebnahme (siehe Anlage 2 der 42. BImSchV)
• Überprüfung des ordnungsgemäßen Anlagenbetriebes alle fünf Jahre durch eine akkreditierte Inspektionsstelle (§14 der 42. BImSchV)
• Vor Inbetriebnahme oder Wiederinbetriebnahme ist eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen (§3 der 42. BImSchV)
  
  

• Die vollständige Verordnung kann hier abgerufen werden.
• LAI Hinweise
• Informationen zur 42. BImSchV
• Hinweise zur Registrierung im KaVKA
• Benutzerdokumentation KaVKA
• Hinweise des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz