Stadt Göttingen

Über die Bauleitplanauskunft erhalten Bürger*innen einen Überblick über das geltende Planungsrecht für das Stadtgebiet Göttingen. Neben dem Flächennutzungsplan können alle rechtskräftigen und aktuell im Verfahren befindlichen Bebauungspläne eingesehen werden. Sonstige Satzungen wie Innenbereichssatzungen, Gestaltungssatzungen oder Erhaltungssatzungen sind ebenfalls abrufbar. Weitere Informationen gibt es hier.

Haben Bauherren/Architekten im Rahmen der Planung eines Bauvorhabens Fragen zum Planungsrecht, können sie diese mit den Mitarbeitern des Fachdienstes Stadt- und Verkehrsplanung durchsprechen und gemeinsam Lösungen erarbeiten, die dem jeweils geltenden Planungsrecht entsprechen.

Ansprechpartner*innen für die jeweiligen Bereiche:

• Süd:
  N. Schneegans
  
  
• Innenstadt:
  H. Lopez
  
  
• Nord-Ost:
  T. Lott
  
  
• West:
  K. Schmiedel

Der Bebauungsplan ist eine städtische Satzung (Ortsrecht), die die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die Nutzung der Grundstücke enthält. Während der Flächennutzungsplan noch keine unmittelbare Wirkung für den einzelnen Bürger entfaltet, sind die Festsetzungen eines Bebauungsplanes für die Eigentümer /Verfügungsberechtigten der im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegenden Grundstücke rechtsverbindlich.

Wenn der Flächennutzungsplan noch Festsetzungen für das gesamte Gebiet einer Kommune trifft, beschränkt sich der Bebauungsplan auf einen kleinen Teil des Gebietes. Die Festsetzungsmöglichkeiten in einem Bebauungsplan sind jedoch wesentlich umfangreicher. Ein qualifizierter Bebauungsplan enthält mindestens Festsetzungen zu Art und Maß der möglichen Nutzungen, zu den überbaubaren Grundstücksflächen und den örtlichen Verkehrsflächen.

Bebauungspläne sind aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Das bedeutet, dass eine Bebauungsplanfestsetzung den Festsetzungen des Flächennutzungsplanes nicht entgegenstehen darf. Es ist jedoch möglich parallel zum Bebauungsplanverfahren den Flächennutzungsplan anzupassen.

Für die Fälle, in denen ein Investor ein Vorhaben umsetzen möchte, bietet das Baugesetzbuch das Instrument des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.

Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ist durch das Baugesetzbuch strikt geregelt. Wichtige Verfahrensschritte sind neben der Beteiligung der sog. Träger öffentlicher Belange insbesondere die frühzeitige Bürgerbeteiligung und die öffentliche Auslegung. Ziel dieses Verfahrens ist es Konflikte möglichst frühzeitig zu erkennen und einen gerechten Ausgleich der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander zu schaffen.

Der Bebauungsplan bildet die Entscheidungsgrundlage für das Bauaufsichtsamt (Bauordnung) im Baugenehmigungsverfahren. Ein Bauvorhaben ist zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht und die Erschließung gesichert ist.

Die Gebühren für Bebauungsplankopien sind gem. Verwaltungskostensatzung der Stadt Göttingen nach Größe unterschiedlich.

Zum Beispiel Bebauungsplanauszüge:

• A4-Kopie 1,00 Euro
• A3-Kopie 1,50 Euro
• Ganzkopien von Plänen entsprechend teurer

Bauherren/Architekten reichen die Bauanträge beim Fachdienst Bauordnung, Denkmalpflege und Archäologie ein. Der Fachdienst Stadt- und Verkehrsplanung wird innerhalb des Verfahrens zu Fragen des Planungsrechts beteiligt.

Es wird u.a. geprüft ob eine ausreichende Erschließung des Baugrundstückes gemäß den Vorschriften des Baugesetzbuches vorhanden ist.

Siehe auch:
Baugenehmigungen/Bauvorbescheide

Notwendige Unterlagen
Zeichnung oder Skizze des Bauvorhabens

Ansprechpartner*innen für die jeweiligen Bereiche:

• Süd:
  N. Schneegans
  
  
• Innenstadt:
  H. Lopez
  
  
• Nord-Ost:
  T. Lott
  
  
• West:
  K. Schmiedel