Stadt Göttingen ist in der nächsten Runde dabei
Die Landesregierung will in 25 Niedersächsischen Kommunen Modellprojekte ermöglichen, mit denen Öffnungs-Szenarien unter Pandemie-Bedingungen erprobt werden. Am heutigen Sonnabend, 3. April 2021, wurden die ersten 14 Kommunen ab 6. April zugelassen, wenn vor Ort die digitale Kontaktnachverfolgung sichergestellt ist. Die nächste Entscheidung über weitere elf Kommunen will das Land in zwei Wochen treffen, die Stadt Göttingen ist dabei bereits berücksichtigt.
„Die Sicherheit der Menschen steht für uns im Vordergrund. Zugleich müssen wir lernen, mit Corona zu leben. Dafür brauchen wir verantwortungsvolle Modelle, die aufzeigen, wie das funktionieren kann. Derzeit fahren wir bundesweit auf Sicht. Um vorausschauend handeln zu können, müssen wir frühzeitig wissen, was möglich ist und was nicht. Dafür ist unser Konzept ein gutes Mittel“, sagte Göttingen Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler in einer ersten Stellungnahme. In Gesprächen mit der Landesregierung sei ihm bestätigt worden, dass das Göttinger Konzept überzeuge. „Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsamt für die gute Vorbereitung. Das Konzept haben wir jetzt in der Tasche. Wir sind gut aufgestellt und Göttingen wird in der nächsten Entscheidung dabei sein, wenn die Infektionslage es zulässt“, so Köhler. Bis dahin werde die Frage der digitalen Nachverfolgung geklärt sein. Aktuell werden die erforderlichen Testkapazitäten in Göttingen ausgeweitet, auch die Zahl der geimpften Menschen steigt wöchentlich. Köhler verweist außerdem auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz, die für den 12. April vorgesehen ist. Entscheidungen, die dort gefällt würden, wirkten sich möglicherweise auf die Modellprojekte und das weitere Verfahren aus.
Das Göttinger Konzept „SAFE – Sicher Arbeiten, Freizeiten und Einkaufen“ stellt von Anfang an auf die Sicherheit der Menschen. „Safety first – das ist der rote Faden in unserem Konzept“, betont auch Petra Broistedt, Sozialdezernentin und Leiterin des Corona-Einsatzstabs der Stadt Göttingen. „Wir wollen sichere Öffnungen ermöglichen, aber nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.“ Dazu gehöre eine elektronische Kontaktnachverfolgung. „Die notwendige Lizenz für die Luca-App kann uns das Land leider kurzfristig nicht zur Verfügung stellen. Deshalb war klar, dass Göttingen nicht zu den ersten Kommunen gehören konnte.“ Außerdem sei eine stabile Infektionslage zwingende Voraussetzung, die es derzeit nicht gebe, sowie eine niedrige Inzidenz im gesamten Kreisgebiet. Aufgrund erheblicher regionaler Unterschiede ist eine Öffnung der Göttinger Innenstadt auch unter erhöhten Sicherheitsbedingungen für alle Menschen im gesamten Kreisgebiet aktuell nicht ratsam. Notwendige Bedingung sei zudem, dass die Öffnung von Kitas und Schulen durch eine Teilnahme am Projekt zu keiner Zeit gefährdet ist. „Es wäre doch absurd, wenn Kinder nicht in die Schule oder in die Kita dürfen, während Erwachsene shoppen oder ins Theater gehen können. Dazu darf es nicht kommen!“
Die an anderen Orten gemachten Erfahrungen zeigen, dass in Öffnungs-Szenarien eine Besucherlenkung und ggf. auch -begrenzung elementar für den Erfolg ist. „Wir haben uns das genauer angeschaut und werden für Göttingen deshalb einen Zwei-Stufen-Plan vorsehen“, kündigt Broistedt an. In einem ersten Schritt solle es Öffnungen nur für alle Göttinger*innen geben, um die Innenstadt nicht zu überfordern. „Wenn das gut funktioniert, können weitere Menschen von der Öffnung profitieren. Vor allem wollen wir einen Einkauftourismus aus anderen Regionen vermeiden.“ Deshalb könne es im Rahmen des Modells keine allgemeine Öffnung für alle geben, was dem Charakter eines Modellprojekts auch entgegenstünde.
Aktuell ist die Pandemie-Lage in Stadt und Landkreis diffus. „In kurzer Zeit haben wir eine Verdoppelung der Inzidenzen zu verzeichnen. Das Risiko für einen frühen Start wäre deshalb zu hoch. Für uns heißt das: Wir starten nur bei einer verantwortbaren Inzidenz in Göttingen und wenn die Infektionslage mindestens über eine Woche stabil ist. In einer ersten Phase wird das Projekt auf Göttinger*innen begrenzt. Schließlich muss die Luca-Lizenz vorliegen und von unserem Gesundheitsamt erprobt sein.“ Die Dezernentin rechnet damit, dass ein Modellprojekt frühestens Ende April/Anfang Mai laufen kann.
