Politische Termine ab 7. Dezember
Nach zwei vergleichsweise ruhigen Wochen stehen ab Montag, 7. Dezember 2020, wieder einige Sitzungen an. Es tagen nacheinander der Personal-, der Finanz- und der Bauausschuss. Die nächste Ortsratssitzung findet voraussichtlich erst in der Folgewoche statt.
Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion tagt am 7. Dezember
Am Montag, 7. Dezember 2020, tagt der Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion. Die Sitzung findet ab 16.00 Uhr im Ratssaal im Neuen Rathaus, Hiroshimaplatz 1 – 4, in Göttingen statt.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die "Chancengleichheit bei der Ausbildung in der Stadtverwaltung (vom Rat überwiesene Anträge der GöLinke/ALG-Ratsgruppe und der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion)" und die Einführung von Umlaufverfahren.
Finanzausschuss kommt am 8. Dezember zusammen
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr kommt am Dienstag, 8. Dezember 2020, um 16.00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, Hiroshimaplatz 1 - 4, in Göttingen zusammen.
Die Tagesordnung beinhaltet unter anderem diese Themen:
- Ernennung eines Ortsbrandmeisters
- Ernennung eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters
- Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.12 2003; Gebührenkalkulation 2021
- Einführung eines Fahrradkurierdienstes für die Zustellung von Ausweispapieren
- Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe: "Brandschutz in Adler-Wohnungen"
- Projektstand und weiteres Vorgehen zu Smart Cities in Göttingen
Bauausschuss tagt am 10. Dezember
Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke tagt am Donnerstag, 10. Dezember 2020, um 16.00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, Hiroshimaplatz 1 - 4, in Göttingen.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen:
- Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion: "Die Sanierung des Wochenmarktes wird in 2021 umgesetzt"
- Antrag der SPD-Ratsfraktion: "Verkehrssicherungsmaßnahmen in Roringen / Beleuchtung Verbindungsweg Menzelberg - Lange Straße in Roringen“
- Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Prüfung des ursprünglichen Sanierungskonzepts vom OMH"
- Gewerbegebiet "Am Dragoneranger"
Einwohnerfragen / Anhörung
Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen in den Sitzungen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der jeweiligen Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen. Die Beantwortung der Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Der Ausschuss kann außerdem beschließen, anwesende Sachverständige und anwesende Einwohnerinnen und Einwohner zum Gegenstand der Beratung zu hören.
Corona-Regeln während der Sitzungen
Während der Sitzungen gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen sowie die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Eine Registrierung der Besucherinnen und Besucher der öffentlichen Gremiumssitzung wird vor Ort ausgeführt. Hierfür muss jede Besucherin / jeder Besucher ein vor Ort ausgelegtes Formblatt ausfüllen und dem Sitzungsdienst aushändigen. Diese Unterlagen werden drei Wochen nach der jeweiligen Sitzung vernichtet.
Die Stadtverwaltung auf Messenger-Services
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Mit dabei ist auch Verwalti, der digitale Lotse aus der Verwaltung: Verwalti kann einfache Anfragen beantworten und zu den richtigen Ansprechparter*innen weiterleiten - auch via WhatsApp. Alle Infos.
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