Politische Termine vom 23. bis 27. November
Mit nur einer Sitzung bleibt es in der 48. Kalenderwoche vergleichsweise ruhig auf dem politischen Parkett. Der Betriebsausschuss Umweltdienste tagt am Dienstag, 24. November 2020, um 16.00 Uhr im Ratssaal im Neuen Rathaus, Hiroshimaplatz 1-4, in Göttingen.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe „Für eine externe Untersuchung des Betriebs der MBA Südniedersachsen“, der Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Göttinger Entsorgungsbetriebe sowie diverse Satzungsanpassungen (Kanalbenutzungsgebührensatzung, Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen, Abfallgebührensatzung).
Die komplette Tagesordnung mit allen verfügbaren Vor- und Anlagen ist im Ratsinformationssystem einsehbar.
Einwohnerfragen / Anhörung
Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen in den Sitzungen an die Rats- und Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der jeweiligen Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen. Die Beantwortung der Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Der Ausschuss kann außerdem beschließen, anwesende Sachverständige und anwesende Einwohnerinnen und Einwohner zum Gegenstand der Beratung zu hören.
Corona-Regeln während der Sitzungen
Während der Sitzungen gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen sowie die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Eine Registrierung der Besucherinnen und Besucher der öffentlichen Gremiumssitzung wird vor Ort ausgeführt. Hierfür muss jede Besucherin / jeder Besucher ein vor Ort ausgelegtes Formblatt ausfüllen und dem Sitzungsdienst aushändigen. Diese Unterlagen werden drei Wochen nach der jeweiligen Sitzung vernichtet.
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